Hörenswert: Bekenntnis zur NATO
Schon vor seiner Wahl zum Bundeskanzler kündigte Olaf Scholz (SPD) an, dass das Bekenntnis zur Nato ein nicht verhandelbarer Grundpfeiler seiner Politik und jeglicher Koalition sein würde. Nicht nur mit Worten, sondern von Herzen müsse dieses Bekenntnis unterstützt werden. Das war auch die Forderung von Annalena Baerbock (Grüne). Ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck hatte sich fast zeitgleich an der ukrainisch-russischen Grenze mit Soldatenhelm fotografieren lassen.
Die neue liberal-grüne Regierung will und wird jetzt noch einmal den Militär-Etat überproportional steigern. Sie hält fest an der „nuklearen Teilhabe“, also an der deutschen Beteiligung an einem möglichen Atombombeneinsatz der NATO. Sie will dafür mindestens 45 F-18 Bomber in den USA für einen zweistelligen Milliarden-Betrag anschaffen.[1] SPD, Grüne und FDP wollen die Militärdrohnen bewaffnen. Nur zwei Tage nach seiner Vereidigung macht der neue Kanzler am 10. Dezember bei der NATO-Zentrale in Brüssel seine Aufwartung.
Protest und Widerstand gegen diese bedrohliche Politik gibt es nur von kleinen Gruppen, die von den Medien kaum beachtet werden. Eine Friedensbewegung ist nicht in Sicht. Die Grünen sind auf die andere Seite gewechselt, die Jusos lassen ihre kritischen Einwände und klammern sich ans Standbein ihres Kanzlers. Gewerkschaften? Die IG Metall protestiert dagegen, dass die neuen Bomber in den USA bestellt werden sollen. Sie will die Kampfflugzeuge unbedingt in Deutschland fertigen lassen. Die kirchlichen Organisationen werden in hergebrachter Routine vor zu viel Rüstung warnen. Undsoweiter.
In dieser eher hoffnungslosen Situation erreicht uns ein satirischer Beitrag auf Youtube. Zwei Minuten kurz und prägnant ein emotionales und tiefes Bekenntnis zur Nato. Müssen wir befürchten, dass der Text von der Regierungs- und Bundeswehr-PR übernommen wird?
[1] https://www.focus.de/politik/deutschland/interne-planungen-des-verteidigungsministeriums-eurofighter-und-f-18-akk-will-bundeswehr-mit-neuen-kampfflugzeugen-ausstatten_id_11815029.html
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